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Siegesmund der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Die erste Frau als Präsidentin des höchsten deutschen Arbeitsgerichts, Ingrid Schmidt, wurde am Freitag in Erfurt mit einem Festakt in den Ruhestand verabschiedet. Die Frau habe gebrochen Deutsch und Englisch gesprochen, sagten die Angeklagten. Als queer bezeichnen sich nicht-heterosexuelle Menschen beziehungsweise Menschen, die sich nicht mit dem traditionellen Rollenbild von Mann und Frau oder anderen gesellschaftlichen Normen rund um Geschlecht und Sexualität identifizieren. Intersexuelle sind Menschen, deren körperliches Geschlecht nicht der medizinischen Norm von männlichen oder weiblichen Körpern zugeordnet werden kann, sondern sich in einem Spektrum dazwischen bewegt. Per Twitter kündigte Ramelow an, dass er die Flugbereitschaft des Bundes, die er als Bundesratspräsident nutzen kann, nur wenig in Anspruch nehmen wolle. Er wolle künftig nicht von Erfurt nach Berlin geflogen werden. Sie sei bei Vorstandswahlen auf einer Bundesdelegiertenversammlung am Samstag in Berlin zur Vorsitzenden des größten und ältesten Studentenverbands Deutschlands gewählt worden, teilte der RCDS am Sonntag mit. Bauernfeind kam zum Studium nach Erfurt und war laut RCDS zwei Jahre lang Thüringer Landesvorsitzende. Die Erfurterin Franca Bauernfeind steht an der Spitze des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS). Das beschloss der Landtag am Donnerstag in Erfurt und passte damit das bisher geltende Recht nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes an. Bislang wurden freiwillig ausgeschiedene Richter und Beamte in Thüringen in die gesetzliche Rentenversicherung aufgenommen und dort so gestellt, als hätte es auch für die Zeit des Beamten- oder Richterverhältnisses eine gesetzliche Rentenversicherungspflicht gegeben.



Im Gesundheitsamt der Stadt Jena sind seit Donnerstag wieder Bundeswehrangehörige im Einsatz, um bei der Ermittlung von Kontaktpersonen Corona-Infizierter und der Feststellung neuer Infektionen zu helfen. In diesem Jahr war der CSD bereits in mehreren Thüringer Städten gefeiert worden, so in Weimar, Jena und Altenburg. Bussert & Stadeler, Jena u. a. Deren Abschiebungen hätten die Ausländerbehörden in Erfurt, im Landkreis Greiz und im Wartburgkreis verfügt. Die meisten der sogenannten Rückführungen zwischen Januar und Juni 2021 verfügten die Ausländerbehörden der Landeshauptstadt und des Landkreises Greiz. Spitzenreiter beim Grundsteuerhebesatz waren nach Angaben des Landesamtes Mitte des Jahres die Landeshauptstadt Erfurt und die kreisfreie Stadt Gera. Von den einst vier überregionalen Impfzentren in Gera, Leinefelde, Meiningen und Erfurt war nur das am 10. März in Betrieb gegangene Zentrum in der Landeshauptstadt über den Sommer hinaus fortgeführt worden. Auch die Thüringer Impfstellen bereiten sich auf ein baldiges Ende vor: Sie sollen bis Ende Dezember in Betrieb sein. Der Thüringer AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende erhält deshalb seit geraumer Zeit Personenschutz. Sohnstedt ist ein Dorf südöstlich von Erfurt im Kreis Weimarer Land und ist seit dem 31. Dezember 2019 eine Ortschaft der neugegründeten Landgemeinde Grammetal. Zwar sei der allgemeine, bundesweite Abschiebestopp von Menschen nach Syrien zum 31. Dezember 2020 ausgelaufen, schreibt das Ministerium an Rothe-Beinlich.



Der CSD soll an die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender, Intersexuellen und queeren Menschen (LGBTQ) erinnern. Mehr als 1000 Menschen sind am Samstag beim Christopher Street Day (CSD) in Erfurt für mehr Toleranz und Vielfalt auf die Straße gegangen. Sprecher des CSD Erfurt. Laut MDR ist auch der Thüringer Verfassungsschutz wegen des noch vor der Bundestagswahl veröffentlichten Mordaufrufs gegen AfD-Politiker eingeschaltet. Sie bezog sich dabei auf Zahlen aus dem Jahr 2020, wo in die Thüringer Kommunalkassen im Schnitt 989 Euro pro Einwohner flossen, in Baden-Württemberg 1016 Euro. Ramelow. In diesem Jahr werde dieser Tag überschattet vom völkerrechtswidrigen Krieg Putins gegen die Ukraine. Die Linke, die in Thüringen mit Bodo Ramelow den Ministerpräsidenten stellt, erlitt Einbußen und erhielt 11,4 Prozent. Das Landesergebnis der AfD betrug 22,7 Prozent, vor der Linken (16,9 Prozent) und der SPD (13,2). Die FDP schnitt vor vier Jahren mit 7,8 Prozent und die Grünen mit 4,1 Prozent ab. Die vom Bundestrend profitierende SPD verbesserte sich deutlich auf 23,4 Prozent und Rang zwei. Die CDU, die die Bundestagswahl 2017 in Thüringen noch gewonnen hatte, kam auf 16,9 Prozent und nur noch Rang drei. Erfurt. Gleich drei Konzerte verwandeln den Erfurter Domplatz und den Petersberg in den nächsten Tagen in eine Partymeile. In Schottland sind drei neue Omikron-Fälle bestätigt worden.



Es sei unter anderem eine ausführliche Bombenbau-Anleitung veröffentlicht worden, die mit der Aufforderung überschrieben worden sei, AfD-Politiker zu töten, darunter Höcke, berichtete der MDR. Erfreulich sei, dass sich vor allem viele junge Leute beteiligt hätten. Sie bedauere es sehr, dass ihr Abschied nicht gleichzeitig ein Amtswechsel sei, sagte Schmidt. Der Abschluss des Projekts im Themenjahr "900 Jahrhunderte Jüdisches Leben in Thüringen" war dem evangelischen Landesbischof Friedrich Kramer und dem Bischof des katholischen Bistums, Ulrich Neymeyr, zufolge ein "starkes sichtbares Zeichen der Verbundenheit und der Solidarität von Juden und Christen". Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer sagte dem Sender, die Drohungen würden ernst genommen, auch wenn solche Anschläge derzeit wenig wahrscheinlich erscheinen würden. Allerdings würden derzeit dennoch keine eigentlich ausreisepflichtigen Menschen dorthin gebracht. Es würden die Urheber ermittelt. Beim Entfernen werden die Schallwellen gedehnt, das Resultat ist ein tieferer Ton. Bei den Haushaltsverhandlungen der Regierung, die am kommenden Dienstag abgeschlossen werden sollen, hieß es zuletzt, Geld für zusätzliches Personal sei nicht da. Damit bekamen die Betroffenen deutlich weniger Geld als mit einem Versorgungsanspruch im gleichen Zeitraum. Erfurt/Berlin (dpa) - Der CDU-Fraktionschef im Thüringer Landtag, Mario Voigt, hat sich für Friedrich Merz als Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag ausgesprochen. Höcke, der zusammen mit seinem AfD-Landesverband wegen rechtsextremistischer Tendenzen vom Thüringer Verfassungsschutz beobachtet wird, hatte in der Vergangenheit immer wieder Drohungen erhalten. Danach kam die AfD, die vom Thüringer Verfassungsschutz wegen rechtsextremistischer Tendenzen beobachtet wird, auf 24,0 Prozent. Thüringer Beamte und Richter, die vorzeitig aus dem Beamtenverhältnis ausscheiden, sollen künftig ein Altersgeld bekommen können. Nach dem Spitzengespräch zwischen Bund und Ländern sagte der SPD-Politiker, es gebe "ein großes Miteinander, eine große Unterstützung, so dass wir in der Pandemiebekämpfung keinen Bruch bekommen werden". Juniorprofessoren sollen überdies Leistungsbezüge, Spitzenämter des gehobenen Dienstes in der Besoldungsgruppe A13 sollen unter bestimmten Voraussetzungen eine Amtszulage bekommen können.



Dienel sprach über die Enttarnung des V-Mann Tino Brandt im Thüringer Heimatschutz (THS), und er wusste von der bevorstehenden Entlassung des LfV-Vizepräsidenten Peter Jörg Nocken. In vielen Thüringer Gemeinden sind die kommunalen Steuern in diesem Jahr angehoben worden. Nach Angaben des Finanzministeriums liegen die sogenannten Schlüsselzuweisungen des Landes für die Kommunen in diesem Jahr bei rund 2,23 Milliarden Euro. Die Landung des A310 MedEvac mit sechs Patienten in Köln ist am frühen Nachmittag geplant. Sie zogen durch die Innenstadt, wo am Nachmittag noch ein Straßenfest folgte. Dauer der Veranstaltung: 4 Stunden (19 Uhr - ca. Diese Seite wurde zuletzt am 24. August 2022 um 22:45 Uhr bearbeitet. Neustadt hat nach dem 28. Artikel und 2. Abschnitt des Grundgesetzes ein Recht zur freien Selbstverwaltung und darf damit in für die Stadt wichtigen Angelegenheiten im Rahmen der Reservatsverwaltung Entscheidungen treffen und diese überwachen. Nicht mehr Teil diese Strecke sind dafür die Städte Wolfsburg, Hannover und Göttingen. Öko und Bio, Nachhaltigkeit und Natürlichkeit, Vereinbarkeit von Stadtentwicklung und Naturschutz - die BUGA Erfurt 2021 bringt mehr Grün in die Stadt, lässt Blumen sprechen und fördert die innerstädtische Lebensqualität auch über die eigentliche, 171 Tage andauernde, Ausstellung hinaus. Es könne mehrere Tage dauern, bis sich das Gesundheitsamt bei ihnen melde. Das Gesundheitsamt bat Betroffene, sich nach Übermittlung eines positiven Testergebnisses umgehend für zehn Tage in häusliche Quarantäne zu begeben. Nach Angaben des Landesamtes sind die Hebesätze für Gewerbe- und Grundsteuern nur in zehn Thüringer Gemeinden seit 2010 unverändert geblieben. Nicht einbezogen sei das Thüringer LKA in Ermittlungen zu einer Liste mit den Namen von 53 AfD-Politikern.



Die Beamten leiteten zu allen Straftaten Ermittlungen ein. Bei einer AfD-Wahlkampfveranstaltung und Gegenprotesten in Erfurt hat die Polizei am Donnerstag mehrere Straftaten registriert. Das Gesundheitsministerium und die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen (KVT) informierten bereits am Donnerstag darüber, dass die Impfstellen zum Jahresende vollständig schließen. Unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge wurden dagegen im ersten Halbjahr des laufenden Jahres nicht aus Thüringen abgeschoben, heißt es in der Antwort des Ministeriums. Techniker und Juristen, dazu ein paar Forscher und sogar Politiker beschäftigen sich bis zu den letzten Stunden des alten Jahres mit dem kniffligen Thema. Nordwestlich des Ortes verläuft die Schnellfahrstrecke Nürnberg-Erfurt mit dem Tunnel Augustaburg und der Geratalbrücke Bischleben. Die Novellierung basiere auf einer Überprüfung der Regeln durch sein Ministerium sowie Vorschlägen aus einem Gutachten des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstituts der Universität Köln. Nach einer Bedrohung im Internet gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke und andere AfD-Politiker ermittelt das Landeskriminalamt (LKA) in Erfurt. Der BGH würde also auch in diesen Konstellationen wohl so lange keine Rechtsverletzung annehmen, wie Google nicht von der Rechtswidrigkeit der ins Internet gestellten Bilder Kenntnis hätte. So beschloss man Anfang der 1820er Jahre einen größeren Betsaal einzurichten, zu dessen Finanzierung eigens ein Bauverein ins Leben gerufen wurde. Als solche gelten Personen, die im selben Haushalt leben und solche, die sich länger als 15 Minuten ungeschützt im selben Raum aufgehalten haben. Erfurt (dpa/th) - Die Ausländerbehörden in Thüringen haben im ersten Halbjahr 2021 Menschen vor allem nach Mazedonien, Georgien und Albanien abschieben lassen. Den Angaben nach wurden nach Mazedonien 15 Menschen und nach Albanien sowie nach Georgien jeweils sieben Menschen abgeschoben. Nach Angaben eines Polizeisprechers hätten bis zu 1700 Menschen teilgenommen. Bis zu 150 Menschen nahmen laut Polizeiangaben teil. Insgesamt verliefen die Versammlungen laut Polizei friedlich.


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